ZVO tritt „Allianz für Breitband“ in Schleswig-Holstein bei

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Breite Allianz, klares Ziel: Um den flächendeckenden Ausbau des Glasfaser-Netzes in Schleswig-Holstein noch dynamischer voranzutreiben, ist der Zweckverband Ostholstein (ZVO) dem „Bündnis für den Glasfaserausbau Schleswig-Holstein“ beigetreten – als einziges Unternehmen aus Ostholstein.

Anfang Juli kamen in Kiel Vertreterinnen und Vertreter von 60 Unternehmen und Institutionen zusammen, um sich zu dieser Breitbandallianz zusammenzuschließen. Der Zweckverband Ostholstein baut für 29 Gemeinden ein komplett neues kommunales Breitbandnetz auf, um die Lücken in der Internetversorgung zu schließen. Grundlage dafür ist die zukunftsfähige Glasfasertechnologie, die Bandbreiten ermöglicht, die die Leistung von Kupferkabel oder bei Vectoring um ein Vielfaches übersteigt.

Gesine Strohmeyer, Vorsteherin des ZVO ist überzeugt: „Solch ein Bündnis ist ein wichtiger Schritt, um den Flickenteppich in der Internetversorgung zu stopfen. Mit der Verständigung auf gewisse Regeln ist nun ein Rahmen geschaffen, die flächendeckende Versorgung mit Breitbandinternet entscheidend voranzutreiben. Der ZVO leistet dazu gerne seinen Beitrag.“

„In dieser Allianz wird jeder nach seinen Möglichkeiten dazu beitragen, dass wir 2025 den flächendeckenden Ausbau schaffen“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz bei der Unterzeichnung des entsprechenden Memorandums. „Schleswig-Holstein ist mit 35 Prozent anschließbarer Haushalte bereits heute das Glasfaserland Nummer 1 in Deutschland, im Bund sind es gerade einmal acht Prozent“, so der Minister.

Bei dem Memorandum handelt es sich um eine freiwillige Selbstverpflichtung der Anbieter, ohne in deren Unabhängigkeit und in den Wettbewerb einzugreifen. Wichtigste Elemente des Memorandums sind:

  • Unterstützung der Zielsetzung der Glasfaserstrategie der Landesregierung.
  • Einsatz von Fördermitteln nur dann, wenn es keine privatwirtschaftliche Lösung gibt.
  • zweijähriger Verzicht der Unternehmen auf eigene Ausbaumaßnahmen bei kommunalen Förderprojekten, sofern die Unternehmen selbst keinen Eigenausbau angekündigt haben („Stillhalteabkommen“).
  • Verzicht auf einen Parallelausbau von Glasfaserinfrastrukturen, stattdessen Nutzung vorhandener Infrastrukturen.
  • Bekenntnis zur Flexibilisierung von Regulierungsmaßnahmen der Bundesnetzagentur, um weitere Investitionen anzuregen.
  • Bereitschaft zur Kooperation der Anbieter bei Ausbaumaßnahmen.

Buchholz: „Bis 2020 werden wir mit den laufenden Ausbauprojekten in Schleswig-Holstein die Hälfte unserer Haushalte erschließen können, bis 2022 etwa zwei Drittel. Ich erwarte, dass es uns mithilfe der unterzeichnenden Akteure gelingt, diesen Prozess weiter zu beschleunigen.“ Außerdem solle innerhalb des Bündnisses vor allem besprochen werden, wie die 2022 noch verbleibenden rund 38 Prozent der schleswig-holsteinischen Haushalte ebenfalls noch mit Glasfaser erschlossen werden können: „Wir werden diese weißen Flecken mithilfe des Breitband-Kompetenzzentrums näher analysieren. Und darauf aufbauend sollen die Bündnispartner dann prüfen, ob ein eigenwirtschaftlicher Ausbau oder die Bildung von Ausbau-Allianzen denkbar ist. All das wird die Landesregierung eng begleiten und – wo möglich – auch mit Förder- und Finanzierungsinstrumenten unterstützen.“

Bild: Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz (l.) überreicht ZVO-Vorsteherin Gesine Strohmeyer und Ostholsteins Landrat Reinhard Sager
die Urkunde zum unterschriebenen Memorandum.

Das Memorandum, das neben dem ZVO noch 59 weitere Unternehmen und Institutionen in Schleswig-Holstein unterschrieben haben, finden Sie hier:

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