15 Millionen Euro für ZVO-Breitbandprojekt

Bundesförderung für wichtigstes Zukunftsprojekt der Region
Sierksdorf, 22. März 2017 – Einen Förderbescheid über 15 Millionen Euro nahm ZVO-Verbandsvorsteherin Gesine Strohmeyer gestern Abend in Berlin vom Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums Enak Ferlemann entgegen. Mit dieser Summe fördert der Bund das kommunale Breitbandprojekt in Ostholstein, das insgesamt ein Investitionsvolumen von fast 100 Millionen Euro hat. 

ZVO-Verbandsvorsteherin Gesine Strohmeyer (2.v.r.) nimmt den Förderbescheid für das Breitbandprojekt in Ostholstein von Staatssekretär Enak Ferlemann (2.v.l.) freudig entgegen. Begleitet wurde sie von den Ostholsteinischen Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn (r.) und Ingo Gädechens (l.)

„Wir freuen uns sehr über diese großzügige Förderung“, erklärt Strohmeyer bei der Übergabe. „Es hilft den 29 Mitgliedsgemeinden, die uns diese Aufgabe übertragen haben bei der Realisierung eines der wichtigsten Projekte für die Zukunft unserer Region.“ Nur mit einem flächendeckenden Glasfaserausbau kann der ländliche Raum Gleichschritt mit Ballungsräumen halten. Das kommunale Breitband-Projekt ist lebenswichtig für die Gemeinden. So erhalten sie ihre Standortattraktivität für Einwohner, lokale Firmen und das Tourismusgewerbe. 

Breitbandversorgung ist ein wichtiges Zukunftsthema, das sich durch alle wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturen zieht. Das Breitbandnetz in Ostholstein gleicht einem Flickenteppich, in dem große Lücken klaffen. Um diese zu schließen, haben im letzten Jahr 29 Gemeinden den ZVO mit dem Vorhaben betraut, ein passives Breitbandnetz aufzubauen. Ziel ist es, all diejenigen mit Breitband zu versorgen, die bislang bei den Ausbauplänen privater Netzbetreiber hinten runtergefallen sind. 

Dieses Projekt soll für flächendeckenden Breitbandzugang sorgen. Dafür plant der ZVO jedes Haus und jeden Hof mit ein – Lagen, die sich für private Anbieter wirtschaftlich schlichtweg nicht lohnen. „Wir sind überzeugt, dass es sich gesamtgesellschaftlich sehr wohl „lohnt“, wenn alle Bürger Zugang zu schnellem Internet haben“, führt Strohmeyer aus. „Dies trägt zur Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen bei und lässt alle am digitalen Leben teilhaben – wir wollen keine digitale Zwei-Klassengesellschaft.“ 

Zurzeit läuft das EU-weite Ausschreibungsverfahren zur Ermittlung eines oder mehrerer Pächters für das Breitbandnetz, der bzw. die gleichzeitig das Netz betreiben und als Telekommunikationsanbieter gegenüber den Kunden auftreten wird/werden. Aktuell sind die verbliebenen Interessenten aufgefordert, verbindliche Angebote einzureichen, die geprüft und bis Ende April ausgewertet werden. Nach Zustimmung der Bundesnetzagentur zur Betreiberwahl werden Ende Juni der oder die Betreiber bekanntgegeben und der Vertrag unterzeichnet. Danach wird ein Cluster- und Zeitplan für die Vorvermarktungsphase entworfen, um eine ausreichende Anschlussquote in den unterschiedlichen Clustern im Ausbaugebiet zu erreichen. Daraufhin kann mit dem Ausbau gestartet werden, um die Menschen in den weißen Flecken mit Highspeed-Internet zu versorgen.


Breitbandzugang für alle: Versorgungslücken schließen!

29 Gemeinden beauftragen ZVO für Aufbau und Ausbau eines Breitbandnetzes
Bei ihrer Sitzung am 19. Mai 2016 hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Ostholstein (ZVO) der Gründung der neuen Breitband-Sparte beim ZVO zugestimmt. Mit der formalen Gründung des neuen Geschäftsbereiches Breitband hat die Verbandsversammlung die rechtmäßige Basis dafür geschaffen, dass 29 Gemeinden den ZVO mit der neuen Aufgabe beauftragen können: Ahrensbök, Altenkrempe, Beschendorf, Bosau, Dahme, Damlos, Göhl, Gremersdorf, Grömitz, Großenbrode, Grube, Harmsdorf, Heringsdorf, Kabelhorst, Kasseedorf, Kellenhusen, Lensahn, Malente, Manhagen, Neukirchen/Oldenburg, Ratekau, Riepsdorf, Scharbeutz, Schashagen, Schönwalde, Sierksdorf, Stadt Fehmarn, Süsel, Wangels.

Wo darf der ZVO ein Breitbandnetz aufbauen?
Ein Markterkundungsverfahren hat in Ostholstein zahlreiche unversorgte Gebiete aufgezeigt, so genannte "Weiße Flecken". Da bei der Markterkundung keine Ausbaupläne von privaten Unternehmen gemeldet wurden, kann man hier von einem Marktversagen ausgehen - der freie Markt hat also Versorgungslücken hinterlassen, die gestopft werden müssen. Nur in diesen Flecken, wo per Markterkundungsverfahren ein Versorgungs-Versagen des freien Marktes nachgewiesen wurde, darf die öffentliche Hand - in diesem Fall der ZVO - ein passives Netz zur Versorgung mit Breitbandinternet aufbauen.

Zum Betrieb dieser Infrastruktur wird gegenwärtig in einer EU-weiten Ausschreibung ein Pächter (ggf. auch mehrere Pächter) ermittelt, der gegenüber den Endverbrauchern als Netzbetreiber und späterer Vertragspartner auftritt. Dieser wird in der vom ZVO errichteten Infrastruktur das aktive Leitungsnetz aufbauen, um den Endkunden in den entsprechenden Gebieten zukunftsfähige, zuverlässige und hochleistungsfähige Breitbandanschlüsse anbieten zu können. Neben Hochgeschwindigkeits-Internet werden Kunden dann auch HD-Fernsehen und Telefonie über diesen Netzbetreiber beziehen können.

Parallel zur Pächterausschreibung werden Anträge für Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau gestellt. In Summe liegen die Investitionen in diesem Bereich in den nächsten Jahren bei rund 100 Millionen Euro. Um im Projektverlauf Kosteneinsparpotenziale zu erzielen, nutzt der Zweckverband Ostholstein schon aktuell Möglichkeiten der Mitverlegung von Leerrohren bei Tiefbaumaßnahmen innerhalb der Unternehmensgruppe oder bei Dritten, wie der Schleswig-Holstein Netz AG.


Warum ein kommunales Breitbandprojekt?

Wir sorgen für flächendeckenden Breitbandzugang!
Flächendeckend bedeutet, dass auch Rand- und Einzellagen mit Breitband versorgt werden sollen. Dies ist bisher noch nicht der Fall. Wir sorgen für die Erreichung des Breitbandziels des Bundes, indem wir unversorgte Gebiete erschließen. Privatunternehmen werden Rand- und Einzellagen nie ausbauen – es lohnt sich für sie schlichtweg wirtschaftlich nicht. In der Netzplanung des ZVO-Projektes sind sie jedoch fester Bestandteil.
Wir sind überzeugt, dass es sich gesamtgesellschaftlich sehr wohl „lohnt“, wenn alle Bürger einer Gemeinde Anschluss an das Breitbandnetz haben. Dies trägt zur Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen bei – egal ob jemand städtisch oder ländlich wohnt.

Wir stopfen die Versorgungslücken!
„Flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/s“ – die Erfüllung dieses Auftrags der Bundesregierung sind private Telekommunikationsunternehmen bislang schuldig geblieben. Also muss ein Plan B her, der den Flickenteppich stopft, den Private mit ihren bisherigen Ausbaustrategien hinterlassen haben: ein kommunales Breitbandprojekt. Daher haben sich 29 Gemeinden in Ostholstein zusammengetan, um das Versagen des freien Marktes zu heilen – und zwar im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger! Nicht nur derjenigen, die das Glück haben, in vermeintlich lukrativ auszubauenden Ort-schaften wohnen.
Um dieses Glücksspiel nicht länger auf dem Rücken der Bürger auszutragen, werden wir in diesem Jahr mit dem Bau des kommunalen Breitbandnetzes beginnen.

Wir wollen keine digitale Zwei-Klassengesellschaft!
Die Versorgung mit Breitband ist ein wichtiges Zukunftsthema, das sich durch alle wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturen zieht. Einerseits benötigen wir es, um zukünftige Standortattraktivität und Wettbewerbsfähigkeit für lokale Firmen und das Tourismusgewerbe zu erhalten. Andererseits trägt eine gute Breitbandinfrastruktur zur Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen in allen Teilen unser Region bei und lässt alle am digitalen Leben teilhaben.
Wie in anderen Bereichen des Alltagslebens sind städtische Gebiete in der Regel gut mit schnellen Internetanschlüssen versorgt, wohingegen die Randlagen und ländlichen Bereiche immer weiter abgehängt werden. Nur mit einem flächendeckenden Glasfaser-ausbau kann der ländliche Raum Gleichschritt mit den Städten und den Ballungsräumen halten und auch zukünftig seine wirtschaftlichen Chancen wahren und ausbauen.

50 Mbit/s reichen doch auch, oder!?
Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt deutlich, dass sich die verfügbare Bandbreite von Datenverbindungen um 50 Prozent jährlich erhöht hat. Dieses Nielsen-Gesetz stellt einen allgemeinen Trend dar, der bislang verlässliche Prognoseergebnisse geliefert hat.
Gerade aufgrund des allgemeinen Digitalisierungstrends muss also mit einem weiteren Anstieg an Bandbreitenbedarf gerechnet werden, egal wann welche Bandbreiten konkret benötigt werden. Da die Schaffung der erforderlichen Infrastrukturen einen zeitlichen Vorlauf von mehreren Jahren benötigt, kann nicht abgewartet werden, bis der Bedarf tatsächlich da ist, sondern es muss bereits heute gehandelt werden.

Highspeed-Internet ist doch nur was für Computerspieler!
Der Bedarf für Breitband-Anschlüsse geht längst über den privaten Bedarf hinaus, denn viele Zielgruppen profitieren von der Breitbandversorgung. Für den Tourismus ist z.B. freier Internetzugang ein attraktiver Zusatzservice, den sie ihren Gästen gerne anbieten wollen und der oftmals von Urlaubern auch erwartet wird.
Auch die moderne Landwirtschaft ist stark von aktueller Informationstechnologie beein-flusst und wird zu einem immer stärker vernetzten Wirtschaftszweig. Um den Anschluss nicht zu verlieren und auch in ein paar Jahren noch wettbewerbsfähig zu sein, braucht es auch hier dringend Glasfaseranschlüsse. Und gerade landwirtschaftliche Betriebe liegen meist nicht im gut versorgten Ortskern, sondern in Einzellagen. Immobilienbesitzer sichern langfristig den Wert ihres Eigenheims mit einem Glasfaseranschluss. Schüler und Studenten können E-Learning-Angebote nutzen. Freiberufler müssen sich auf eine leistungsfähige Datenübertragung verlassen können, um Arbeitsergebnisse wie Grafiken, Filme oder Baupläne an ihre Auftraggeber liefern zu können oder bei Projektarbeit mit mehreren Beteiligten an Videokonferenzen teilnehmen zu können.

Wir schaffen Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen!
Ländliche Kommunen stehen vor vielen Herausforderungen, wie z.B. eine medizinische Grundversorgung aufrechtzuerhalten oder ÖPNV-Lösungen zu schaffen. Hier bietet die Digitalisierung gerade für Diejenigen Chancen, die nicht (mehr) mobil sind und „etwas weiter draußen“ wohnen: Sprechstunde mit dem Arzt über Videotelefonie, Online-Lieferservice vom Supermarkt, Behördenangelegenheiten online erledigen. Aber auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf lässt sich erhöhen, indem es Mitarbeitern rein technisch die Möglichkeit bietet, auch im Home Office zu arbeiten.

Warum geht es beim kommunalen Breitbandprojekt nicht schneller voran?
Die Bedingungen des Gesetzgebers für ein Eingreifen der öffentlichen Hand in den Markt sind umfangreich und komplex. Wir müssen Vorgaben einhalten, die für private Unternehmen nicht gelten. So dürfen wir u.a. nur vorgeschriebene Materialien verwenden und müssen ein EU-weites Ausschreibungsverfahren durchführen. Trotz dieser gesetzgeberischen Hürden haben sich 29 Ostholsteiner Gemeinden entschieden, diesen Weg zu gehen. Denn: Nichts zu tun war keine Option. Sonst schließen sich die Versorgungslücken nie.


Breitband News

Die Newsletter bieten eine Zusammenfassung dessen, was bisher rund um den Breitband-Ausbau in Ostholstein geschehen ist, welche Schritte als nächstes anstehen sowie interessante Hintergrundinformationen zu dem gesamten Projekt.

1. Ausgabe März 2016

2. Ausgabe April 2016

3. Ausgabe August 2016


Klickbar

Das schleswig-holsteinische Wirtschaftsministerium drei Filme veröffentlicht, die Hintergründe zur Glasfasertechnik, zur Verlegung und den vielfältigen Einsatzmöglichkeiten anschaulich erläutern:

Warum Glasfaser?
www.youtube.com/watch?v=UepolvZDpPc

Wie funktioniert der Einbau von Glasfaser-Kabeln?
www.youtube.com/watch?v=zzOAkKw7or4

Einbau der Endgeräte im Kundenhaushalt:
www.youtube.com/watch?v=RPpjZvLgvjc


Auf dem Weg zum schnellen Internet in Ostholstein

Chronologie des kommunalen Breitband-Projektes 

1. Juli 2015
Verbandsversammlung beauftragt ZVO mit vorbereitenden Maßnahmen zum Aufbau eines neuen Geschäftsbereichs Breitband

Januar 2016
Vorstellung des öffentlich-rechtlichen Vertrages für interessierte Gemeinden und erste Zustimmungen

Februar 2016
Abschluss Markterkundungsverfahren zur Ermittlung unversorgter Gebiete bzw. Ausbauaktivitäten privater Breitband­anbieter in Ostholstein. Auf Grundlage der Auswertung erfolgte die Netz- und Bauplanung für die „weißen Flecken“.

19. Mai 2016
Breitband-Sparte beim Zweckverband Ostholstein wird gegründet – 29 Gemeinden übertragen Aufgabe, eine Infrastruktur für Breitbandinternet auf- und auszubauen.

13. August 2016
mehrstufiges Verfahren zur Pächter- und Betreibersuche mittels EU-weiter Ausschreibung (Vergabeverfahren nach §17 Abs. 1 KonzVgV) startet

27. September 2016
Teilnahmewettbewerb beendet: mehrere interessierte Tele­kommunikationsanbieter bekunden offiziell Inte­resse am ZVO-Breitband-Projekt

Oktober/November 2016
Abforderung und Prüfung erster unverbindlicher Angebote

Dezember 2016
Start Verhandlungsverfahren: Gespräche mit vielversprechenden Anbietern zur Konkretisierung technischer und rechtlich-wirtschaftlicher Rahmenbedingungen

Januar 2017
Abforderung verbindlicher Angebote

Frühjahr 2017
 • Auswahlentscheidung für Netzbetreiber, anschließend Vorlage bei Bundesnetzagentur (BNetzA)
 • Start Vorvermarktung: vorbereitende Informationen für Bürgerinnen und Bürger für Breitband in ersten Ausbaugebieten
 • nach BNetzA-Zustimmung erfolgt der Vertragsschluss
 • Bürgerinnen und Bürger können nun Vorverträge mit Netzbetreiber abschließen – bei ausreichender Anzahl von Vorverträgen wird das Breitbandnetz sukzessive aufgebaut